SCHWEINFURT – Letztlich kam´s am Dienstagfrüh so wie erwartet: Als neue Bürgermeister der Stadt Schweinfurt vertretenkünftig Christiane Michal-Zaiser (CSU-Fraktion) und Sorya Lippert (SPD) den neuen OB Ralf Hofmann (SPD).
Voran gegangen war den Wahlen eine kurze Diskussion, ob es überhaupt zwei Stellvertreter als 2. und 3. BürgermeisterIn braucht. Nein, meint die AfD, schlug als 2. Bürgermeister Dr. Thomas Felsner vor, der aber nur neun der 39 gültigen Stimmen bekam. Immerhin aber wählte jemand aus dem Stadtrat außerhalb der AfD-Fraktion einen Alternativ-Stadtrat…
Mit 30 Stimmen wurde Christiane Michal-Zaiser gewählt, die nun der CSU-Fraktion angehört und die vorher für proschweinfurt im Stadtrat saß. Danach ging es um die zweite Stellvertreterin, für die zwei Damen nominiert wurden: Die beiden, die bisher im Amt waren…
Die SPD/Volt schlug Sorya Lippert vor, die von der CSU zur SPD gewechselt war, die Grünen nominierten Ayfer Rethschulte. Beide hatten ihren Job, so die allgemeine Meinung, die letzten Jahre gut gemacht.
Doch es konnte nur eine gewinnen. Und da wurde es spannend. Nur 35 der 44 abgegebenen Stimmen waren gültig, Lippert setzte sich mit 18 zu 17 gegen Rethschulte durch.
Erneut also ein Dämpfer für die Grünen, die ja bei den letzten Wahlen schon ihre Stadtratsplätze halbierten, die nun auch das Amt einer Bürgermeisterin verloren, die fortan in den Stadtratssitzungen keine so große Rolle mehr spielen werden wie die letzten sechs Jahre als „Stimmenlieferer“ für die CSU-Fraktion.
Juristische Nachhilfe am Rande: Im ersten Wahlgang sei die absolute Mehrheit notwendig, im zweiten, zu dem es fast hätte kommen sollen, reiche die relative. So die Vermutungen auf der Oberbürgermeisterbank zunächst, ehe sich heraus stellte: Wahlgang eins genügte…
Was die beiden Bürgermeisterinnen als Entschädigung monatlich bekommen, konnten die zu dem Zeitpunkt 89 Verfolger des Livestreams im Internet aber nicht mit, weil sich die Personalleiterin Sabine Schröder nach wie vor weigert, sich filmen zu lassen.
Auch zum Thema Nebentätigkeiten und Dienstaufwandsentschädigung für Oberbürgermeister Ralf Hofmann blieb deshalb die Öffentlichkeit, die gegen Mittag nicht die Zeit hatte, direkt im Rathaus bei der Sitzung dabei zu sein, im Unklaren und im Dunklen sitzen.
Es muss viel Geld sein, das maximal mögliche für eine Stadt am unterstes Ende der Skala zwischen 50.000 bis 100.000 Einwohner. Um daran sind die Stadtrats-Entschädigungen gekoppelt. Daher der Antrag von Dr. Ulrike Schneider (Initiative Zukunft / ÖDP) zur „Reduzierung der Dienstaufwandsentschädigung“. Der aber wurde mehrheitlich abgelehnt bzw. gar nicht behandelt…
Und hier noch der offzielle Bericht der Stadt Schweinfurt mit weiteren Fotos:
Konstituierende Sitzung des Stadtrates
Christiane Michal-Zaiser und Sorya Lippert zu Bürgermeisterinnen gewählt
Oberbürgermeister Ralf Hofmann legte am heutigen 12. Mai in der konstituierenden Sitzung des Stadtrates der Wahlperiode 2026-2032 seinen Amtseid ab. Den Diensteid nimmt per Gesetz das älteste anwesende Stadtratsmitglied ab, so dass diese Aufgabe auf Klaus Rehberger von der CSU entfiel.
Im Anschluss erfolgte die Beschlussfassung über die Geschäftsordnung. Mit der einstimmigen Verabschiedung wurde auch der Fortführung des Live-Streams der Stadtratssitzung als auch der Bereitstellung on demand zugestimmt. Letzteres bedeutet, dass es künftig möglich ist, die Stadtratssitzung nicht nur live, sondern auch im Nachgang zu jeder Zeit über eine Mediathek ansehen zu können. Oberbürgermeister Ralf Hofmann bezeichnete dies als „ein wichtiges Zeichen der Transparenz“. Gleichzeitig appellierte er in diesem Zusammenhang aber auch, dass der neue Stadtrat „frei von persönlichen Angriffen“ bleibt und sich auf die sachliche Debatte konzentriert. „Große Aufgaben liegen vor uns, wir werden auch unangenehme Entscheidungen treffen müssen. Aber so kann es uns gelingen, die bestmöglichen Lösungen hinzubekommen“, so der OB. „Ich wünsche mir einen starken Stadtrat, der mit einer gewissen Portion Demut seine Verantwortung wahrnimmt“, schloss Hofmann.
In der konstituierenden Sitzung stand anschließend die Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters auf der Tagesordnung. Der Stadtrat beschloss mehrheitlich, dass erneut sowohl ein zweiter als auch ein dritter Bürgermeisterposten besetzt werden soll. Auf Vorschlag der CSU-Fraktion stellte sich Christiane Michal-Zaiser zu Wahl. Sie trat gegen Dr. Thomas Felsner an, den die AfD-Fraktion vorschlug. Mit 30 von 39 gültigen Stimmen wurde Michal-Zaiser zur Zweiten Bürgermeisterin gewählt.
Die Fraktion SPD/Volt und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schickten Sorya Lippert und Ayfer Rethschulte in das Rennen um das Amt der Dritten Bürgermeisterin. Von 35 gültigen Stimmen entfielen 17 auf Ayfer Rethschulte und 18 auf Sorya Lippert. Damit ist Sorya Lippert, die bislang Zweite Bürgermeisterin war, zur Dritten Bürgermeisterin gewählt.
Bilder:
Stadtratsmitglied Klaus Rehberger nimmt Oberbürgermeister Ralf Hofmann den Amtseid ab
Bild unten links: Oberbürgermeister Ralf Hofmann mit der neu gewählten Zweiten Bürgermeisterin Christiane Michal-Zaiser und im Bild rechts mit der neu gewählte Dritten Bürgermeisterin Sorya Lippert
Fotos: Kristina Dietz, Stadt Schweinfurt
Der Text beinhaltet einen kleinen Fehler. Wer die Stadtrat Sitzung und somit die Wahl der 3. Bürgermeisterin verfolgt hat, weiß dass sich der neue Oberbürgermeister keine juristische Nachhilfe benötigte. Er erklärt nach der Auszählung Frau Lippert zur Wahlgewinnerin, woraufhin er korrigiert wurde und es hieß, im 1. Wahlgang Bedarf es einer absoluten Mehrheit und ab dann ist eine einfache Mehrheit ausreichend. Während nun auf den Druck der neuen Wahlzettel gewartet wurde, wurde nachgelesen und dem OB mitgeteilt , dass er recht hatte.