SCHWEINFURT – In der konstituierenden Sitzung des Schweinfurter Stadtrates kam es heute zu einem deutlichen politischen Konflikt, schreibt die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD).
Während die AfD-Fraktion entsprechend ihrer Stärke als drittgrößte Kraft in allen Ausschüssen vertreten ist, führte die Besetzung der Aufsichtsräte von Sparkasse, Leopoldina, Stadtwerken und SWG mit Ratsmitgliedern „zu einem Eklat“, so die AfD.
Bislang erfolgte die Entsendung in diese Gremien durch Benennung der Fraktionen analog zur Besetzung der Ausschüsse nach Proporzverfahren. SPD-Oberbürgermeister Ralf Hofmann durchbrach diese jahrzehntelange Praxis jedoch kurzfristig und ließ die Besetzung unter offener Abstimmung entscheiden.
Aus Sicht der AfD-Fraktion geschah dies unter einem sachlich unbegründeten Vorwand und mit dem Ziel, ihr den regulären Zugang zu den Aufsichtsräten zu verwehren.
In der anschließenden Abstimmung verweigerten Vertreter sämtlicher anderer Fraktionen den AfD-Kandidaten die Zustimmung. Die AfD-Fraktion wertet dies als parteitaktische Ausgrenzung eines Wähleranteils von nahezu 20 Prozent.
Ungeachtet dessen kündigt die AfD-Fraktion an, ihre Arbeit im Stadtrat mit voller Energie und im Interesse der Bürger aufzunehmen.
Ein positives Signal sieht die Fraktion in der geheimen Wahl zum Bürgermeister: Der AfD-Kandidat Dr. Thomas Felsner erhielt dabei neun Stimmen – eine mehr, als die Fraktion Mitglieder hat….
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