WÜRZBURG – Die ÖDP Stadträte in Würzburg bilden mit Barbara Meyer, ehemalige Fraktionsvorsitzende der LINKEN, nach intensiven Gesprächen eine Fraktion. „Dies war uns aus verschiedenen Gründen leicht möglich“, schreibt der Fraktionsvorsitzende Raimund Binder in einer Pressemeldung.
Er erklärt: „Seit sechs Jahren arbeiten wir intensiv zusammen. Im gemeinsamen Bündnis zum Beispiel im Bereich Verkehrspolitik (Erarbeitung „Mobilitätsplan“), Klimapolitik, Umweltpolitik und Stadtgestaltung (Regelung für E-Roller) haben wir auch beim Bürgerentscheid zusammengewirkt. Im Bereich Kultur haben wir gemeinsam – zum Teil mit anderen Gruppierungen – die Förderung von kleinen Theatern, Filmfestival und andere auf den Weg gebracht und in schwierigen Haushaltszeiten erhalten.
Die Förderung der Schulen, der Bildung und der Schulsozialarbeit war und ist uns gemeinsam ein Anliegen, daneben haben wir gemeinsam die Resolution gegen Rechtsextremismus gezeichnet und Bürgeranliegen wie zuletzt zum Sandermare ernst genommen und in den Stadtrat gebracht. Weitere Politikfelder der gemeinsamen Arbeit waren das Thema Compliance Gutachten und den damit zusammenhängenden Prozess. Nicht zuletzt die Betriebskostenzuschüsse für die Kickers sowie aktuell das Thema Multifunktionsarena sind seit Jahren Sachthemen, die wir gemeinsam und in großer Übereinstimmung bearbeiten.
Umso mehr hat es uns erschüttert, wie seit Monaten mit Stadtratskollegin Barbara Mayer umgegangen wurde. Die Bewertung ist an dieser Stelle nicht unsere Sache. Aufgrund dieser engen Zusammenarbeit konnten wir dem Wunsch von Frau Mayer leicht entsprechen, gemeinsam mit uns eine Fraktion zu bilden. Sacharbeit versus Ideologie ist mehr denn je gefragt. An dieser Stelle gar auf Bundesthemen abzustellen, die im Würzburger Stadtrat keinerlei Bedeutung haben, zeigt eine Abgehobenheit, die nicht den Würzburgern dient.
Wir werden weiter gemeinsam engagiert an unseren Themen im Stadtrat arbeiten. Die Bürger haben uns genau dafür gewählt.“
