BERLIN / MAINFRANKEN – Hohe Spritpreise belasten Unterfranken massiv. Agnes Conrad, Bundestagsabgeordnete für Schweinfurt und Sprecherin für nachhaltige Automobilpolitik der Linksfraktion im Bundestag, kritisiert das Ausweichen der Bundesregierung bei der Übergewinnsteuer scharf und fordert schnelle, spürbare Entlastungen für Pendlerinnen und Pendler, Familien und Industrie.
Die steigenden Energie- und Spritpreise treffen die Menschen in Unterfranken besonders hart. In einer Region wie Schweinfurt, in der viele Beschäftigte auf das Auto angewiesen sind und industrielle Wertschöpfung eine zentrale Rolle spielt, schlagen die Kostensteigerungen direkt auf den Alltag und die Betriebe durch. Während Pendlerinnen und Pendler, Familien und Beschäftigte immer stärker unter Druck geraten, streichen große Energiekonzerne weiter Krisengewinne ein.
„Viele Menschen in unserer Region sind auf ihr Auto angewiesen, um zur Arbeit zu kommen und ihren Alltag zu organisieren. Wenn die Spritpreise immer weiter steigen, wird Mobilität für viele zur Belastungsprobe. Diese Realität wird von der Bundesregierung nicht ernst genommen“, so Conrad.
Die von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus. Eine nationale Übergewinnsteuer auf fossile Energiekonzerne wäre längst möglich und könnte sofort Einnahmen schaffen, um die Menschen gezielt zu entlasten.
Conrad erklärt: „Es ist nicht hinnehmbar, dass Energiekonzerne in der Krise weiter Milliarden verdienen, während die Menschen bei jedem Tanken tiefer in die Tasche greifen müssen. Dass die Bundesregierung die Übergewinnsteuer nach Brüssel abschiebt, ist nichts anderes als ein Ausweichen auf Kosten der Bevölkerung.“
Für die Region braucht es jetzt konkrete Unterstützung statt leerer Ankündigungen. Dazu gehören ein Energiekrisengeld, das schnell und unbürokratisch bei den Menschen ankommt, ebenso wie eine spürbare Senkung der Mobilitätskosten.
Die Wiedereinführung eines günstigen ÖPNV-Tickets würde auch in Unterfranken für Entlastung sorgen, gerade für Beschäftigte mit längeren Arbeitswegen. Gleichzeitig müssen Bund und Länder den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs endlich deutlich stärker vorantreiben, damit echte Alternativen zum Auto entstehen.
„Die Menschen brauchen keine Ausreden, sondern schnelle und spürbare Entlastung. Ein Energiekrisengeld, günstige Mobilität für alle und ein starker öffentlicher Nahverkehr sind längst überfällig. Das 9 Euro Ticket hat gezeigt, dass politische Entscheidungen sehr wohl einen Unterschied machen können“, so Conrad weiter.
Die aktuelle Entwicklung zeigt erneut, wie riskant die Abhängigkeit von fossilen Energien ist. Preisschocks infolge internationaler Krisen werden sich wiederholen, solange die Bundesregierung an diesem Kurs festhält. Umso dringender sind der entschlossene Ausbau erneuerbarer Energien und eine bezahlbare, klimafreundliche Mobilität. Das ist nicht nur eine Frage des Klimaschutzes, sondern auch der sozialen Sicherheit und der wirtschaftlichen Zukunft einer Industrieregion wie Schweinfurt.
Conrad fordert: „Die Menschen in Unterfranken brauchen keine Ausflüchte, sondern entschlossenes Handeln. Die Bundesregierung muss endlich dafür sorgen, dass nicht weiter die Bevölkerung die Krise bezahlt, während Konzerne daran verdienen.“
