Zum Thema Ratsbegehren erreichte www.mainfranken.news ein Kommentar von Axel Kröner, den wir an dieser Stelle veröffentlichen. Er schreibt:
Dieses mit glühender Nadel gestrickte Ratsbegehren wäre als echtes Bürgerbegehren (so richtig mit tausenden Unterschrften der Bürger) von diesem Stadtrat niemals genehmigt worden. Warum? Weil es nicht klar genug sagt, was genau passiert, falls es gewinnen sollte.
Einfach nur etwas von „Stadtbussystem verbesser[n]“ zu schreiben, ohne diese Verbesserungen klipp und klar zu benennen, ist unzulässig. Nein, es reicht nicht, wohlklingend davon zu fabulieren, dass „eine [welche?] weitere Buslinie” den Marktplatz anfahren und der „Zstieg attraktiver” werden solle.
Diese Formulierungen des Ratsbegehrens sind der Versuch, kurz vor Weihnachten und Silvester Nebel- als Wunderkerzen zu verkaufen.
Die jeweiligen Strategen samt ihrer OB-Kandidaten mussten mitten im Wahlkampf feststellen, dass sie viel zu lange die Wünsche der Bürger ignoriert haben. Das nur kränklich geglaubte Pferd Bussystem 2.0 ist tot; das Vertrauen in „die Politik” ein weiteres Mal beschädigt.
Die in der Debatte wortreich und wohlfeil vorgetragenen Beteuerungen, man setze auf die Verhandlungen von Iris Bender und Hartmut Bach mit den Stadtwerken, sind leider nur Worthülsen: Der nächste von der Stadt angesetzte Termin ist erst der 08. Januar. … wegen Urlaub.
Ein Blick in den Kalender zeigt: Statt einem Monat werden von der Stadt also nur noch 7 Arbeitstage bis zur Deadline am 18. Januar potentiell zur Verfügung gestellt. Ein schlechter Witz.
Reaktion der Initiatoren des Ratsbegehrens: Keine.
Dieses Ratsbegehren soll Verwirrung stiften und Engagement nur vortäuschen.
Nicht mehr, nicht weniger.
Axel Kröner
Kerschensteinerstr. 25
97422 Schweinfurt
