WÜRZBURG – „War die Haushaltsaufstellung im vergangenen Jahr bereits hart, war sie in diesem Jahr noch anspruchsvoller. Viele fachlich sinnvolle und politisch wünschenswerte Vorhaben mussten gekürzt, verschoben oder zunächst zurückgestellt werden.“
So ordnete Stadtkämmerin Beate Gross in der jüngsten Stadtratssitzung den vorgestellten Haushaltsentwurf für 2027 ein und hatte dennoch eine positive Botschaft. Ein ausgeglichener Haushalt konnte erneut vorgelegt werden, was mit Blick über die Stadtgrenzen auch in Bayern längst keine Selbstverständlichkeit mehr darstellt.
Neben dem detaillierten Blick auf die Würzburger Einnahme- und Ausgabeposten, nahm in der Analyse die allgemeine Finanzsituation der Kommunen in Deutschland einen großen Stellenwert ein. Die Rahmenbedingungen hätten sich weiter verschlechtert. Hier fand Gross mehrfach klare Worte: „Unsere eigentliche strukturelle Belastung liegt vor allem im Verwaltungshaushalt – und dieses Problem lösen zusätzliche Investitionsmittel nicht. Die Unterstützung von Bund und Ländern hält mit den wachsenden Belastungen nicht Schritt – obwohl ein erheblicher Teil auf Entscheidungen gerade dieser Ebenen zurückgeht.“
So könne man von den weiterhin hohen Einnahmen von insgesamt 650 Millionen Euro nur ein gutes Viertel unmittelbar beeinflussen, bei den Ausgaben sehe es ähnlich aus – sehe man von den mittelfristig steuerbaren Personalkosten einmal ab. Dies führe zu einer Zuführung an den Vermögenshaushalt, die der Mindestzuführung entspricht, darüber hinaus ergeben sich keine weiteren Spielräume. Würzburg leide wie viele Kommunen unter einem strukturellen Defizit, so leistet die kommunale Ebene rund 25 % der öffentlichen Ausgaben, erhält allerdings nur einen Anteil von 14 % der Einnahmen. Dass diese Rechnung auf Dauer nicht aufgeht, sei eine mathematische Gewissheit und es fehlten derzeit hinreichende Signale für ein grundsätzliches Umdenken, so Gross.
Mit Spannung erwartet war sicher auch die Darstellung der Großprojekte Mainfranken Theater oder Multifunktionsarena im Haushalt. Diese Projekte werden langfristig finanziert und erfordern wie auch große Investitionsprogramme in Sachen Energie- und Wärmewende mittel- und langfristig ein höheres Niveau der Verschuldung. Dies sei aber grundsätzlich darstellbar, weil man in den vergangenen zwei Jahrzehnten das Verhältnis des Schuldenstands zum Haushaltvolumen deutlich verbessern konnte. Während der Schuldenstand zeitweise 96 % des Haushaltsvolumens erreichte, konnte diese Relation inzwischen nahezu halbiert werden. Sie liegt jedoch weiterhin bei knapp 50%. Diese Ausgangslage sei wichtig, aber kein Freibrief für neue Kreditaufnahmen.
Den Kurs beschrieb Gross zusammenfassend: „Ja, wir müssen verantwortungsvoll anpassen, intelligent konsolidieren und konsequent priorisieren. Daran führt kein Weg vorbei. Konsolidierung darf jedoch nicht zu einem weiteren Substanzverlust führen. Sanierungsbedarf verschwindet nicht, wenn man ihn vertagt.“ Und so finden sich im Entwurf insgesamt 33 Millionen Euro Investitionen in Infrastruktur: in Straßen, Brücken, die Fahrradgarage am Hauptbahnhof, Tiefgaragen am Heuchelhof sowie in Kinderbetreuung. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Bildungsbereich etwa für den Erweiterungsbau der Max-Dauthendey-Schule oder den Schulneubau am Hubland.
