SCHWEINFURT – Die FDP ist in Schweinfurt mit dem Ziel angetreten, sowohl im Amt des Oberbürgermeisters als auch im Stadtrat einen politischen Wechsel herbeizuführen, da sie mit der bislang von der CSU dominierten Politik nicht einverstanden war.
Die Wahlergebnisse zeigen deutlich, dass auch die Wählerinnen und Wähler diesen Wunsch nach Veränderung teilen. So konnte die FDP ihr Ergebnis bei der Stadtratswahl um rund 3.000 Stimmen verbessern – hierfür gilt deren ausdrücklicher Dank den Wählerinnen und Wählern. Gleichzeitig wurden die bisherigen Mehrheitsverhältnisse durch deutliche Mandatsverluste verändert (CSU von 17 auf 12 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen von 6 auf 3 Sitze).
Dieses Ergebnis sei ein klarer Auftrag der Wählerschaft, schreibt Axel Schöll in einer Stellungnahme. Es gelte nun, den Wählerwillen ernst zu nehmen und in verantwortungsvolle Politik umzusetzen. Politische Gestaltung erfordert Mehrheiten – sowohl auf kommunaler Ebene als auch darüber hinaus. Ziel muss es daher sein, auf Basis der neuen Kräfteverhältnisse tragfähige Mehrheiten im Sinne der Stadt Schweinfurt zu bilden, so der FDP-Oberbürgermeister-Kandidat und künftige Stadtrat.
In den vergangenen Tagen wurden zahlreiche Gespräche geführt, um mögliche Formen der Zusammenarbeit auszuloten. Dabei standen insbesondere die Fragen im Mittelpunkt, wo inhaltliche Gemeinsamkeiten bestehen und in welchen Bereichen tragfähige Kompromisse für die Stadt gefunden werden können.
Das Wahlergebnis stelle alle Beteiligten vor Herausforderungen. Dennoch stellt sich die FDP dieser Verantwortung. „Bereits im Wahlkampf haben wir betont, dass auf kommunaler Ebene vor allem Sachthemen und konkrete Problemlösungen im Vordergrund stehen müssen – nicht parteipolitische Ideologien oder Machttaktiken.“
Vor diesem Hintergrund hat sich für die FDP – trotz eines einzelnen Sitzes im Stadtrat – insbesondere die Frage gestellt:
Welche Mehrheiten können gebildet werden und auf welcher Grundlage?
Mit welchen Partnern ist eine Zusammenarbeit in Form einer Fraktion oder Ausschussgemeinschaft sinnvoll?
In zentralen Themen, insbesondere beim Projekt „3. Mainbrücke“, bestehen große inhaltliche Übereinstimmungen mit SPD und Freien Wählern.
Gleichzeitig wurde im Wahlkampf und jetzt aktuell deutlich, dass derzeit – zumindest auf städtischer Ebene – nur wenige inhaltliche Schnittmengen mit der CSU bestehen. Vereinfachende Schlagworte wie „besser“, „Wechsel ohne Linksruck“ und „2 Einkaufsnächte für die Attraktivität der Innenstadt“ greifen daher zu kurz und sind keine wirklichen Antworten.
Vor diesem Hintergrund sieht die FDP in einer breiten, vielfältigen Mehrheit für die Stadt eine Chance für eine neue politische Ausrichtung. Ein Zusammenschluss von Freien Wählern und FDP kann dabei als bürgerlicher Anker dienen, ohne dass ein politischer „Linksruck“ erfolgt.
Gleichzeitig gilt laut Schöll für die FDP: „Wir bleiben unabhängig und entscheiden nach unseren Grundsätzen und an Inhalten. Zustimmung gibt es, wo Politik überzeugt und Ablehnung dort, wo es nicht passt. Für die Zukunft sind ausdrücklich auch jene Kräfte eingeladen, die aktuell nicht Teil möglicher Mehrheiten sind – wie beispielsweise die CSU –, sich konstruktiv einzubringen.“
Wenn alle demokratischen Kräfte gemeinsam verantwortungsvolle und sachorientierte Politik gestalten, könne das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik nachhaltig gestärkt werden. „Der Wähler hat geliefert – jetzt muss der Stadtrat mehr als eine Mainbrücke bauen“, beendet Axel Schöll sein Statement.
