SCHWEINFURT – Das Bürgerbegehren für die Rückkehr zum alten Stadtbussystem und die Vereinbarung zum ÖPNV zwischen den Initiatoren und der Stadt Schweinfurt sowie der Entfall von Bürger- wie Ratsentscheid waren am Dienstag unter Programmpunkt 3 Themen in der Sitzung des Schweinfurter Stadtrats.
Es galt, der getroffenen Vereinbarung zuzustimmen, was der Haupt- und Finanzausschuss im Vorfeld bereits tat. Oberbürgermeister Sebastian Remelé sprach von „Zugeständnissen von beiden Seiten“, man habe Abstriche machen und aufeinander zugehen müssen. Finanzreferentin Dr. Berbara Keck stellte diese Vereinbarung und Kompromiss den Kompromiss nochmal vor, wonach das neue Stadtbussystem 2.0 einige Veränderungen erfahren wird, ohne zum alten 1.0 zurück zu kehren.
Wie erwartet lobten mit Holger Laschka (Grüne), Ralf Hofmann (SPD) und Oliver Schulte (CSU) drei Oberbürgermeister-Kandidaten den gefundenen Kompromiss, den auch Frank Firsching (Linke) für gut befand.
Lascha sprach vom „Riesenerfolg für Initiatoren und Unterstützer“ des Bürgerbegehrens, dankte den Stadtwerken für´s Einlenken, freut sich über die Wiederbelebung des Roßmarkts, nachdem von dort ja nun wieder die Busse zu unterschiedlichen Zeiten abfahren werden, worauf die Gewerbetreibenden hinarbeiteten. Beim System 2.0 kommen seit einem Jahr Busse an und fahren gleich wieder weiter. Diese Belebung nütze auch der Sicherheit vor Ort. „Wir haben rausgefunden aus einer verzwickter Situation“, so Holger Laschka.
Hofmann weiß, dass „jeder über gewisse Schatten gesprungen“ sei, das „vieles vermeidbar gewesen wäre. Die Kommunikation war mangelhaft. Aber nachdem ein Kompromiss gefunden wurde, dann kann jetzt etwas entstehen“. Ralf Hofmann lobte das Engagement der Schweinfurter Bürger für die Sache und sprach vom „großen Erfolg für alle Beteiligten“.
Auch Schulte dankte für die Kompromissbereitschaft („kein fauler Kompromiss“) und hofft, dass aus dem „bisher nicht ganz perfekten neuen System noch ein perfektes wird“. Auch dann, wenn OB Remelé bald Vergangenheit ist und ein(e) neue(r) OberbürgermeisterIn das Sagen hat. Oliver Schulte ist erleichert, dass die Stadtteile Yorktown und Bellevue weiter angefahren werden, was bei einer Rückkehr zum System 1.0 nicht mehr der Fall gewesen wäre. Wichtig ist ihm die Umsetzung von dr ei Punkten: Bessere Anbindung des Bergls, die Anbindung des Marktplatzes und die Differenzierung bei den Abfahrtszeiten am Roßmarkt und auch bei den städtischen Schulen.
Firsching freute sich, weil wieder eine Einsicht im Stadtrat wuchs, wie schon vor sechs Jahren beim Bürgerbegehren „bezahlbares Wohnen“ in Schweinfurt, wo letztlich nun auch die CDU und die Grünen dieses Ansinnen unterstützt. „Auch dieses Bürgerbegehren veränderte das Denken im Stadtrat und ist ein gutes Beispiel, wie Demokratie funktioniert“, Frank Firschings Anregung noch: Es brauche eine Möglichkeit, um an Automaten Bustickets zu ziehen. Und man müsse möglichst auch um 22 Uhr noch am Samstag vom Roßmarkt mit dem Bus nach Hause kommen. Aktuell klappt das nicht…
Fast alle Stadträte stimmten der Vereinbarung zu, Oberbürgermeister-Kandidatin Dr. Ulrike Schneider (Initative Zukunft / ödp) wie erwartet nicht. „Ich kann nicht anders, als mich dagegen zu stellen. Politik ja, aber nicht auf Kosten der Wahrheit.“ Sie können nun zwar auch den Kompromiss loben und „Erreichtes als Kassenschlager verkaufen im OB-Wahlkampf“. Doch so gut der Kompromiss auch sei, er weise Angreifbares auf. Bei der auf 75 Prozent herab gesetzten Fahrhäufigkeit sei keine sichere Veränderung zu erwarten. Von den verlagerten Haltstellen wäre nicht mehr die Rede, auch nicht von abgehängten Ortsteilen in Niederwerrn oder Schonungen, von woher die Menschen die Stadt Schweinfurt beleben. „Die Vereinbarung ist das Papier nicht wert, auf dem sie steht. Es ist viel zu viel von „wollen“ die Rede, nichts ist festgeschrieben, es verpflichtet zu nichts. Das ÖPNV-Desaster und der Schaden sind längst angerichtet“, so Dr. Ulrike Schneider, die viele Zuschriften von Bürgern bekam, die seit einem Jahr nicht mehr mit dem Bus fahren würden.
Mit zwei Gegenstimmen wurde die Vereinbarung dennoch mehrheitlich deutlich angenommen. Außer Dr. Schneider war auch die einst für die AfD angetretene Daniela Mahler, inzwischen fraktionslos im Stadtrat, dagegen.
