WÜRZBURG – Der Verein „Revolte Franken“ hat zum zweiten Mal neue Versammlungsleiter für die Veranstaltung am Samstag nachgemeldet, so dass diese nun durchgeführt wird.
Sie wird aber – wie von der Stadt Würzburg festgelegt – nicht als mobiler Aufzug durch Würzburg durchgeführt, sondern als stationäre Kundgebung am Oberen Mainkai. Den ursprünglichen Ort, den Platz am Vierröhrenbrunnen, hatte die Stadt ebenfalls abgelehnt.
Die Garagenzufahrt „Wöhrl“ wird nach aktueller Planung von der Alten Mainbrücke aus zugänglich bleiben. Die Straße Oberer Mainkai wird für den Durchgangsverkehr lageabhängig ab ca. 12 Uhr durch die Polizei gesperrt.
Die Stadt Würzburg hat sehr intensiv geprüft, ob diese Versammlung verboten werden kann. Eine Demonstration ist jedoch grundgesetzlich als Meinungsäußerung geschützt (Artikel 8 Abs. 1 Grundgesetz (Meinungsfreiheit)). Demonstrationen werden somit bei der Stadtverwaltung lediglich angezeigt, die gegebenenfalls Einschränkungen aussprechen kann, aber Demonstrationen nicht genehmigt und nur in Ausnahmefällen verbieten kann.
Die Stadt Würzburg hat die Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) eingeschaltet. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aller Kundgebungen sind zur Friedlichkeit aufgerufen, die Sicherheit gewährleistet die Polizei.
Bereits am vergangenen Freitag hat Oberbürgermeister Martin Heilig Stellung bezogen: „Würzburg steht für ein respektvolles, vielfältiges Miteinander. Wir wollen hier keinen Rassismus und keine Ausgrenzung wie auch keine rückwärtsgewandten Ideologien“, sagt Oberbürgermeister Martin Heilig: „Würzburg ist bunt und vielfältig! Wir stehen hier für Toleranz, Freiheit und Offenheit – gleichgültig welche Nationalität, welche Religion, welche Hautfarbe oder sexuelle Orientierung jemand hat.“
