SCHWEINFURT / KITZINGEN – Für den 16. April hatte der SPD-Unterbezirk Schweinfurt-Kitzingen zu einer Diskussionsveranstaltung in das AWO-Heim nach Gochsheim eingeladen. Das Thema war der zwischen den Unionsparteien und der SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag und die Abstimmung der SPD-Mitglieder darüber.
Um dazu zu informieren und um Zustimmung zu werben waren die beiden unterfränkischen Bundestagsabgeordneten Bernd Rützel und Sabine Dittmar angereist. Einleitend stellte der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Jochen Kraft dar, unter welchen Voraussetzungen dieser Vertrag ausgehandelt wurde. Dabei beleuchtete er die Herausforderungen in der Außenpolitik, die eine starke europäische Antwort verlangten. Dafür brauche es eine stabile und handlungsfähige Regierung in größten Land der EU. Im Inneren stünde man mit der Migration, der wirtschaftlichen Schwäche und den Angriffen auf die Demokratie durch die AfD ebenfalls vor großen Aufgaben.
Anschließen referierten Rützel und Dittmar zum den Inhalten des Koalitionsvertrags. Dabei lagen die Schwerpunkte im Vortrag des Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales Bernd Rützel naturgemäß eher auf dessen Fachgebiet. Ebenso wie bei der Staatssekretärin im Gesundheitsministerium Sabine Dittmar. Die Stabilisierung des Rentenniveaus konnte genauso gehalten werden wie die Abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren. Der Mindestlohn werde zwar nicht direkt auf 15 Euro festgelegt, aber er sei sehr zuversichtlich, dass die Kommission bei diesem Ergebnis landen, schilderte Rützel die Erfolge der Verhandlungen. Sabine Dittmar betonte u.a. die Stärkung der Rolle der Hausärzte und gab auf Nachfragen zur elektronischen Gesundheitskarte kompetent Auskunft.
In der Folge entwickelte sich eine intensive, aber freundschaftliche Diskussion, in der verschiedene andere Themen und auch die Situation der SPD im Allgemeinen angesprochen worden. Ernsthafte Zweifel an der Notwendigkeit zur Zustimmung zum Koalitionsvertrag äußerte aber keiner der Anwesenden.
Kritik gab es allerdings an der Organisation des Mitgliederentscheids. Die ausschließlich digitale Abstimmung schließe ältere Mitglieder teilweise aus. Vor allem im ländlichen Raum, indem Parteistrukturen zur Unterstützung nicht überall im nötigen Maß vorhanden sein.
Auf dem Bild: Alexander Geyer (Gochsheim), Sabine Dittmar (MdB), Heike Joos (Stellv. Kreisvorsitzende SW-Land), Bernd Rützel (Bezirksvorsitzender und MdB), Jochen Kraft (Stellv. Unterbezirksvorsitzender), Kai-Peter Müller (Vorstandsmitglied)
Foto: Martina Braum
