SCHWEINFURT – Das dürfte der nächste schwere Schlag für den CSU-Kandidaten Oliver Schulte sein und eigentlich mehr als die Vorentscheidung für die Stichwahlen am Sonntag, 22.03., in Schweinfurt bedeuten. Wer wird nächster Oberbürgermeister der Stadt und löst nach 16 Jahren Sebastian Remelé (CSU) ab?
Eigentlich kann es nun nur noch einen geben, nach dem, was der SPD-Bewerber Ralf Hofmann (SPD) am Montagmorgen im Hotel Ross den Medien verkündete. An einem Tisch sitzend mit Andrea C. Greber (Linke), Stefan Labus (Freie Wähler) und Holger Laschka (Grüne). Alle drei und auch der in München weilende und daher beruflich verhinderte Axel Schöll (FDP) empfehlen ihren Wählern: Am Sonntag das Kreuz bei Ralf Hofmann und bei SPD/Volt setzen.
Was sagen die Protagonisten zu der Entwicklung? Ralf Hofmann selbst freute sich über das „klare Signal für den Wechsel und einen neuen Kurs“ am ersten Wahlabend, danach freilich begann die Arbeit bei Null. Er betonte, dass es hier um keine Koalition geht wie auf Bundes- oder Landesebene. Aber um Zusammenhalt und Schnittmengen. „Wir brauchen alle konstruktiven Kräfte im Stadtrat und laden dazu natürlich auch die CSU ein. Ich hoffe aber zunächst, dass ich am Sonntag einen Auftrag erhalte!“
Stefan Labus (Freie Wähler) weiß: „Bei vielen Sachen finden wir nur Lösungen in dieser Konstellation und mit Ralf Hofmann.“ Er und seine drei Mitstreiter sowie Axel Schöll von der FDP wollen zusammen eine starke, gemeinschaftliche Fraktion der bürgerlichen Mitte bilden und zusammen zum Beispiel das Thema Mainbrücke angehen.
Für Holger Laschka (Grüne) fiel die Entscheidung zusammen mit der alten und künftigen Fraktion vergangenen Montag, Ralf Hofmann zu unterstützen und eine entsprechende Wahlempfehlung an die Grünen-Wähler zu geben. „Obwohl uns die SPD weh getan und viele Stimmen genommen hat. Aber das ist Demokratie.“ Er wünschtsich „eine geeinte Stadtgemeinschaft“ und findet es problematisch, dass sich die CSU über Abgrenzung definiert.
Und Andrea C. Greber (Linke) weiß: „Es geht nicht um Partien, sondern um die Menschen in unserer Stadt. Es gebe „genügend Probleme, weil für die Ärmsten nicht genügend Geld da ist. Diese Themen stehen auf unserem Zettel. Für eine Zusammenarbeit besteht die beste Möglichkeit mit Ralf Hofmann. Daher appelliere ich an die Stadtbevölkerung, entsprechend zu wählen!“
Mit Marianne Prowald und Peter Hofmann bekam Ralf Hofmann beim Pressegespräch Unterstützung von langjährigen SPD-Stadträten. Peter Hofmann ist seit über 50 Jahren Parteimitglied und sprach davon, in all´ der Zeit noch nie ein so großes Engagement von Menschen außerhalb der SPD erlebt zu haben. Ihm kam zu Ohren, dass selbst in CSU-Kreisen Schweinfurter den Wechsel wollen im Rathaus zu Ralf Hofmann und zur SPD.
In Sachen Stadtrat würde der Zusammenschluss bedeuten, dass diese Fraktionen und Gewählte eine Mehrheit hätten gegen CSU und AfD und bei vielen Entscheidungen wohl auch auf die zwei Stimmen der Initative Zukunft/ÖDP bauen könnten. Allerdings wollen alle Beteiligten des Pressegesprächs Sachpolitik zum Wohle der Bürger betreiben und nicht mehr Parteipolitik, bei der es wie in den letzten Jahren nur darum ging, innerhalb der Fraktion Vorhaben durchzuwinken. Bislang klappte das für die CSU mit der Unterstützung der Grünen. Deren Stadtratsmandate wurden nun jedoch – wohl auch deshalb – rasiert. Und jetzt unterstützen die drei verblieben Kommunalpolitiker eben die SPD. Grünen-Bürgermeisterin Ayfer Rethschulte wurde bereits bei einem Wahlstand der SPD gesichtet. Und zur Erinnerung: Die bisherige Bürgermeisterin (es gibt zwei Vertreterinnen von OB Remelé) Sorya Lippert wurde als CSU-Stadträtin gewählt, trat bei diesen Wahlen nun aber auf der Liste von SPD und Volt an. Das war der erste Paukenschlag, der wohl schon das Ende der CSU-Vorherrschaft im Schweinfurter Rathaus einleitete. Der zweite folgte nun an diesem Montag…
Auf dem Bild von links: Andrea C. Greber (Linke), OB-Kandidat Ralf Hofmann (SPD), Moderator Sven Schröter, Stefan Labus (Freie Wähler) und Holger Laschka (Grüne). Es fehlt der in München weilende und daher beruflich verhinderte Axel Schöll (FDP).
Im ersten Wahldurchgang kam Ralf Hofmann bereits auf 37,6 Prozent der Stimmen. gefolgt von Oliver Schulte (23,4), weshalb beide in der Stichwahl stehen. Dritter wurde AfD-Mann Dr. Thomas Felsner (16,2), gefolgt von Stefan Labus (9,9), Dr. Ulrike Schneider (Initaitive Zukunft/ÖDP, 6,9) und Axel Schöll (2,5 Prozent), Dr. Schneider gab keine Wahlempfehlung ab, die AfD distanzierte sich öffentlich von Oliver Schulte. Die Wahlbeteiligung lag am 8. März bei nur 52,1 Prozent. So gesehen haben es die Nichtwähler zwei Wochen später nun in der Hand, dem Ausgang vielleicht doch noch eine entscheidende Wende zu geben.
Stichwahl am 22. März: Präsentation der Ergebnisse im Großen Sitzungssaal des Rathauses
Am Wahlsonntag werden die Ergebnisse der Oberbürgermeister-Stichwahl im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses präsentiert. Der Sitzungssaal ist an diesem Abend ab 18:00 Uhr für alle interessierten Bürger geöffnet.
Nach dem Ende der Abstimmungszeit um 18:00 Uhr beginnen die Wahlhelfer mit der Auszählung der Stimmen. Nachdem die Ergebnisse aus den Stimmbezirken ins Rathaus weitergeleitet wurden, werden diese über eine Beamer-Präsentation im Sitzungssaal ständig aktuell bekanntgegeben.
Das vorläufige Ergebnis für das Amt des Oberbürgermeisters wird gegen 19:00 Uhr erwartet.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den Wahlabend online unter www.schweinfurt.de zu verfolgen.
Und hier noch der offizielle Pressebericht der SPD:
Ein breites Bündnis für Ralf Hofmann
Freie Wähler, Grüne, Linke und FDP unterstützen Ralf Hofmann bei der OB-Stichwahl
In einer gemeinsamen Pressekonferenz am Montagvormittag erklärten die ehemaligen OB-Kandidaten Stefan Labus (Freie Wähler), Holger Laschka (Bündnis 90/Die Grünen) und Axel Schöll (FDP) ihre persönliche Unterstützung für Ralf Hofmann bei der anstehenden Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Auch Stadträtin Andrea C. Greber (Die Linke) schloss sich dieser Wahlempfehlung an.
Für ihre Parteien erklärten alle Beteiligten – ebenso wie der SPD/Volt-OB-Kandidat Ralf Hofmann –, dass man im Stadtrat künftig auf ein breites Bündnis setze, das den von den Wählerinnen und Wählern ausdrücklich gewünschten Wandel gemeinsam gestalten wolle.
Ralf Hofmann, OB-Kandidat (SPD/Volt)
„Ich bin sehr froh über diese Unterstützung von Kolleginnen und Kollegen aus dem Stadtrat, mit denen ich seit längerer Zeit zusammenarbeite. Dass sie mir – trotz unterschiedlicher inhaltlicher Schwerpunkte – zutrauen, die konstruktiven Kräfte im Stadtrat zusammenzuführen, freut mich sehr. Das eröffnet eine große Chance für unsere Stadt, den neuen Kurs auf ein gesellschaftlich breites Bündnis zu stützen. Die Schweinfurterinnen und Schweinfurter haben am 8. März und schon in den zahlreichen persönlichen Gesprächen der vergangenen Wochen und Monate deutlich gemacht, dass es kein ‚Weiter so‘ geben darf. In der Kommunalpolitik sind keine klassischen Koalitionen wie auf Bundes- oder Landesebene nötig, sondern pragmatische Bündnisse für konkrete Sachfragen. Diese können auch ausdrücklich die CSU einschließen, sofern sie personell und inhaltlich dazu bereit ist.“
Holger Laschka, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Schweinfurter Stadtrat
„Partei und Fraktion der Grünen in Schweinfurt haben in einer Sitzung beschlossen, bei der anstehenden Stichwahl Ralf Hofmann als Kandidaten zu unterstützen. Wir brauchen als Oberbürgermeister jemanden, der die Stadtgesellschaft, unterschiedliche Meinungen und viele Menschen zusammenbringen kann. Ich bin davon überzeugt, dass Ralf Hofmann das kann – und deshalb unterstützen wir ihn.“
Andrea C. Greber, Stadträtin (Die Linke)
„Die Wählerinnen und Wähler haben uns den Auftrag gegeben, ihre Interessen im Stadtrat zu vertreten. Dieser Verantwortung wollen wir gerecht werden. Für uns als Linke steht dabei im Mittelpunkt: Politik muss den Alltag der Menschen verbessern – mit bezahlbarem Wohnen, guter sozialer Infrastruktur, einer starken öffentlichen Daseinsvorsorge und einer lebenswerten Stadt für alle. Die großen Fragen der Stadt wollen wir nun gemeinsam bearbeiten – mit Ralf Hofmann als Oberbürgermeister.“
Stefan Labus, OB-Kandidat der Freien Wähler
„Die Freien Wähler haben nach der Wahl genau analysiert, mit wem wir inhaltlich die größten politischen Schnittmengen haben. Es geht uns in erster Linie um Sachthemen – zum Beispiel um die Zukunft der Maxbrücke. Wir sind überzeugt, dass wir viele unserer politischen Anliegen und wichtigen Zukunftsthemen für Schweinfurt am ehesten mit dem Kandidaten Ralf Hofmann umsetzen können. Was mich in den vergangenen Tagen wirklich erschreckt hat, war der Wahlkampf des CSU-Kandidaten, in dem vor einem Linksruck gewarnt wird. Die Freien Wähler stehen klar für die bürgerliche Mitte – und wir würden einen Linksruck niemals zulassen.“
Axel Schöll, gewählter Stadtrat der FDP
„Die FDP ist mit mir als OB-Kandidat und Spitzenkandidat der Stadtratsliste für einen politischen Wechsel angetreten. Die CSU hat ein Drittel ihrer Stadtratsmandate verloren und wurde abgewählt, weil sie viele Wählerinnen und Wähler nicht mehr überzeugen konnte. Die FDP hingegen konnte ihr Ergebnis leicht verbessern und steht bereit, Verantwortung für die Zukunft Schweinfurts zu übernehmen. Die Mandate im Stadtrat sind nun neu verteilt. Das eröffnet die Chance, über Parteigrenzen hinweg eine neue Zusammenarbeit für die schwierigen Aufgaben der kommenden Jahre zu beginnen. In der Woche nach der Wahl haben zahlreiche Gespräche stattgefunden. Wir sind überzeugt, dass ein stabiles, gesellschaftlich breites Bündnis aus SPD/Volt, Linken, Grünen, Freien Wählern und FDP die Chance auf einen echten politischen Wechsel in Schweinfurt bietet.“
Das Foto zeigt v.li.: Andrea Greber, Ralf Hofmann, Sven Schröter, Stefan Labus, Holger Laschka
Foto: Marc Hanson
