SCHWEINFURT – Mit großer Verwunderung hat die SPD-Fraktion im Schweinfurter Stadtrat die Absage des Haupt- und Finanzausschusses in der kommenden Woche aufgenommen.
Es sei nicht nachzuvollziehen, wie in einer solchen Phase, wie sie die Stadt Schweinfurt im Moment durchmacht, und inmitten der Erstellung des Konsolidierungskonzeptes keine Themen anstünden, die der Ausschuss zu bearbeiten hätte, zeigte sich Ralf Hofmann, Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, verärgert.
„Der Haupt- und Finanzausschuss ist einer der zentralen Gremien des Stadtrates, der vor allem für die Stadtratssitzungen die wichtigen Tagesordnungspunkte vorbereitet. Diesen ausfallen zu lassen, zeugt von einer geringen Wertschätzung des Stadtrats an sich“, so Hofmann weiter.
Die Co-Fraktionsvorsitzende Marietta Eder ergänzt, dass es nicht angehen könne, dass das versprochene Personalentwicklungskonzept, das ein zentraler Baustein für die Konsolidierung sein solle, nun wohl nicht mehr in diesem Jahr behandelt werde. „Was ist das für ein Zeichen nach außen?“ fragt sie.
Hofmann kritisiert, dass es bereits mehrfach in diesem Jahr vorgekommen sei, dass Ausschüsse abgesagt und kurze Zeit später dann wichtige Themen für das Fachgremium bekannt wurden. So erfolgte die Bekanntgabe, dass die Planungen für das Kulturforum eingestellt werden sollen, kurz nach der Absage des zuständigen Schul- und Kulturausschusses.
Der Stadtrat hat bisher den Konsolidierungskurs des Finanzreferats weitestgehend mitgetragen und sich in einer zweitägigen Klausur, an der viele ehrenamtliche Stadtratsmitglieder teilgenommen haben, stark engagiert. Jetzt die letzte Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses für dieses Jahr abzusagen, wirft ein schlechtes Licht auf die Arbeitsfähigkeit von Verwaltung und Stadt.
Hintergrund: Der Haupt- und Finanzausschuss ist gemeinsam mit dem Bau- und Umweltausschuss das wichtigste Beratungsgremium des Stadtrats. Beide tagen alle vier Wochen. Der Haupt- und Finanzausschuss ist ein sogenannter beschließender Ausschuss, er kann also innerhalb in der Geschäftsordnung definierter Grenzen für den gesamten Stadtrat Beschlüsse fassen. Zudem ist er der Personalausschuss der Stadt. Dort werden alle relevanten Entscheidungen zu diesem Thema beraten. Der Ausschuss besteht aus 15 Personen, darunter 14 Stadtratsmitgliedern, die sich nach den Verhältnissen des Stadtrats zusammensetzen. Die Sitzungsleitung hat der Oberbürgermeister inne, der auch Stimmrecht besitzt.
