SCHWEINFURT – Das Herumgeeiere im Schweinfurter Stadtrat geht weiter, was die Transparenz der öffentlichen Sitzungen betrifft. Die werden ja schon länger im Livestream übertragen, sind danach aber nicht mehr verfügbar. Abermals ging es am Dienstag um Anträge, eine Mediathek einzurichten.
Das deshalb, weil ab 14.30 Uhr selten mehr als die diesmal knapp 100 Zuschauer für den Livestream Zeit haben. Von einer „sehr überschaubaren Nutzerzahl“ spricht selbst Oberbürgermeister Sebastian Remelé. Doch er und seine Verwaltung unternehmen seit Monaten alles, um eine Auzzeichnung zu verhindern.
Knapp 3000 Euro im Monat kostet diese Live-Übertragung. Dr. Ulrike Schneider von der Initiative Zukunft./ödp hat – anders als die Stadtverwaltung – ein Angebot, einen Kostenvoranschlag eingeholt. Wohl maximal zusätzliche 75 Euro würde die Einrichtung im Monat kosten. Weil ein paar Wortbeiträge herausgeschnitten werden müssten von Stadträten, die nicht dauerhaft gezeigt werden möchten.
29:11 lautete das Resultat einer Abfrage vorab. Pro Mediathek. Heißt: Drei Viertel der Stadträte wollen eine solche. Nur seitens überwiegend der CSU und der AfD besteht Ablehnung. „Diejenigen, die das nicht wollen, muss man auch nicht herau schneiden, weil sie gar nicht mit Wortmeldungen an den Stadtratssitzungen teilnehmen“, weiß Dr. Schneider.
Die SPD zog ihren Antrag zurück, kündigte aber neue Überlegungen an. „Bedauerlich, aber man muss es akzeptieren, auch wenn es ein nicht so gutes Bild des Stadtrats nach außen trägt. Faktisch ist das nicht nachvollziehbar“, ging der künftige OB-Kandidat Ralf Hofmann mit der Beschlussvorlage der Verwaltung.
Die sieht vor, eine Mediathek nicht als sinnvoll zu erachten, weil zu viele heraus geschnittete Personen ein sinnvolles Verfolgen einer Sitzung nicht möglich macht. Und weil für eine technische Neuausstattung der Ton- und Videoanlage im Sitzungssaal Haushaltsmittel von 50.000 Euro notwendig wird. Die können nun gestrichen werden.
Seitens der Linken hatte Frank Firsching auch keinen Erfolg mit der Idee, die Dr. Schneiders Antrag unterstützte: Ein Jahr die Mediathek testen: „Wenn die Kosten zu hoch sind, dann lohnt es sich nicht. Wenn sie sich aber im Rahmen halten und das Interesse groß ist, dann schaut es anders aus!“
Nur 14 Bürgervertreter stimmten für eine Erhöhung der Transparenz. Der zuständige Referatsleiter der Stadt, Pressesprecher Werner Duske, war im Netz im Rahmen der Liveübertragung bei seinen Ausführungen nicht zu sehen und zu hören. Er lehnt diese Transparenz von jeher ab…
Unser Bild zeigt Dr. Ulrike Schneider live bei einer Wortmeldung via Internet.
