SCHWEINFURT – Den Haushaltsberatungen der Stadt Schweinfurt ab Montag, den 11. November, sehen die drei Mitglieder der Fraktion der Linken im Stadtrat mit Besorgnis entgegen. Und warten nach dem, was jetzt schon bekannt ist, vorab mit einiger Kritik auf. Nicht nur zum geplanten Haushalt selbst.
Es geht in erster Linie um Sparmaßnahmen. Diese sind notwendig angesichts der einbrechenden Gewerbesteuer. Das wissen auch Andrea C. Greber, Frank Firsching und Robert Striesow. Doch die Linken wehren sich gegen die angekündigten und für sie einseitigen Kürzungen. „Mit dem Rasenmäher gerade im Bereich des Sozialen und der Kultur“, würde laut Striesow die Stadtverwaltung Streichungen planen. Was unlängst im Schul- und Kulturausschuss bekannt wurde.
Die Linken monieren, dass die geplanten 1,2 Millionen an Sparmaßnahmen für die Kultur völlig undifferenziert über alles hinweg angesetzt sind und Veranstalter wie Disharmonie oder KulturPackt besonders treffen würden. Und auch die nur noch 300.000 Euro statt zuvor 800.000 Euro für Künstlerhonorare des Theaters und dessen Programm im Theater im Gemeindehaus bedeuten wohl einen stark ausgedünnten Spielplan im Jahr 2025. Denn ist eben schon ein Unterschied, ob ein Museum oder eine Kunsthalle Kürzungen hinnehmen muss oder ein andere Kultureinrichtung.
Beide genannten Örtlichkeiten schließen dank der Dauerausstellungen jeden Tag die Türen auf. Anders ist das bei kleinen Events, die dann eben nicht stattfinden können oder beim Theater, in dem dann eben kein Publikum begrüßt werden kann, weil es schlicht keine Vorstellungen für die Bürgerinnen und Bürger aus Schweinfurt und dem Umland gibt. „Kultur ist ein Standortvorteil, der nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden sollte!“ sagt Stadträtin Greber.
Auch dass das Budget für die Maßnahmen des großen Bauunterhalts für 2025 wohl nochmals gekürzt werden soll, wenn ab Montag beraten wird, kritisieren die Linken. Der Zustand einiger Schweinfurter Schulen, insbesondere der sanitären Anlagen, sei besorgniserregend. Sanierungen würden immer wieder Jahr für Jahr hinaus geschoben. Über 700.000 Euro weniger für die Schulen und deren Investitionen seien „einfach zu viel an Kürzungen, um zumindest das umzusetzen, was dringend getan werden muss.“ sagt Stadtrat Striesow.
Zudem irritiert die Linken-Fraktion einerseits der an die Stadträte verschickte und öffentlich nicht einsehbare Vorbericht zu den Haushaltsberatungen. „Er war die Jahre zuvor ausgereifter und umfangreicher, nun ist er in einer abgespeckten Version dünn geschrieben und macht es notwendig, dass wir weitere Unterlagen dazu ziehen müssen, um uns zu informieren“, verweist Striesow auf sein ehrenamtliches Stadtratsmandat, das er ja neben einem Vollzeitberuf ausübt.
Dazu kommt eine eiligst präsentierte technische Umstellung der Stadt bei der Zusendung der Programme an den Stadtrat. „Wir müssen uns da nun erst einarbeiten, wo wir doch eigentlich die Zeit nutzen sollten, uns mit dem Haushalt zu beschäftigen“, kritisiert der Fraktionsvorsitzende der Linken. Und vermutet hinter der Neuerung ein System, „dass man gerade jetzt vor den Beratungen damit daher kommt und uns Stadträte so anderweitig beschäftigen will“ so Firsching.
Robert Striesow abschließend: „Einsparungen werden sich nicht vermeiden lassen. Das wissen wir auch. Aber es darf nicht den überwiegend sozialen und kulturellen Bereich treffen. Zumindest nicht in den angedachten Größenordnungen. Alles, was mit gesellschaftlicher Teilhabe und sozialer Gerechtigkeit zu tun hat, darf eigentlich gar nicht gekürzt werden. Wenn man schon einen knappen Haushalt hat und sich überlegt, wo irgendwelche Leistungen verringert oder gar eingestellt werden müssen, dann sollten Prioritäten differenziert gesetzt werden und der Haushalt über alle Ressourcen ausgeglichen aufgestellt sein.“